Ein guter Tag für die Energiewende im Kanton Solothurn
Auf die von mir ausgearbeiteten und vom GLP Kantonsrat Thomas Lüthi eingegebenen Vorstösse/Aufträge im SO-Kantonsrat zu Batteriespeicher-Steuerabzügen und fairer PV-Besteuerung für PV-Anlagen auf Neubauten ist der Solothurner Kantonsrat heute am 3. März eingetreten und hat die Aufträge als erheblich erklärt. Beim ersten Auftrag in einer leicht modifizierten Form (prüfen, statt direkt ändern), bei zweiten Auftrag vollumfänglich mit dem Originaltext. Dies beim Letzteren sogar grossmehrheitlich gegen den Ablehnungsantrag des Regierungsrates und der Finanzkommission.
Danke an Thomas Lüthi, Nicole Hirt, Jonas Walther, Urs Huber, Markus Spielmann, Myriam Frei und natürlich auch alle anderen, die hier direkt oder auch hinter den Kulissen tatkräftig mitgearbeitet haben und sich dafür eingesetzt haben, die Energiewende auch im Kt. Solothurn wieder einen Schritt weiter voranzubringen.
Nun ist es an der Exekutive, für die Besteuerung von Strom aus PV-Anlagen auf Neubauten endlich eine faire Lösung zu finden und sich nicht mehr hinter juristischen Formulierungen zu verstecken und unklar formulierte Gesetze zu Ungunsten der Bevölkerung auszulegen. Ob eine Lösung entweder mit einer Bagatellgrenze für Stromverkauf aus PV-Anlagen auf Privatdächern, oder mit einem Aufrechnungssystem gefunden wird spielt keine Rolle. Es besteht durchaus legaler Handlungspielraum, wie ja die Kantone VD, GE und VS bereits zeigen, die ebenfalls die Vollreglung bei den Steuerabzügen kennen und trotzdem eine Lösung dazu bieten.
Es ist zu hoffen, dass durch eine nun faire Regelung für die Besteuerung der Erträge von PV-Anlagen auf Neubauten sich nun viele Bauherren entscheiden gleich beim Bau des Hauses eine PV-Anlage zu installieren, oder sogar vermehrt auf PV-integrierte Dächer oder Fassaden setzen.